Rechtsprechung
   LSG Bayern, 20.10.2011 - L 7 AS 41/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,11635
LSG Bayern, 20.10.2011 - L 7 AS 41/09 (https://dejure.org/2011,11635)
LSG Bayern, Entscheidung vom 20.10.2011 - L 7 AS 41/09 (https://dejure.org/2011,11635)
LSG Bayern, Entscheidung vom 20. Oktober 2011 - L 7 AS 41/09 (https://dejure.org/2011,11635)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,11635) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 09.11.2010 - B 4 AS 37/09 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Verfahrensfehler - Heilung - Nachholung

    Auszug aus LSG Bayern, 20.10.2011 - L 7 AS 41/09
    Nach dem Urteil des BSG vom 09.11.2010, B 4 AS 37/09 R, Rn. 13, muss die nach § 24 SGB X notwendige Anhörung auch zum subjektiven Tatbestand erfolgen.
  • BSG, 24.05.2006 - B 11a AL 7/05 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Verwertbarkeit

    Auszug aus LSG Bayern, 20.10.2011 - L 7 AS 41/09
    Es ist vielmehr anhand aller Umstände des Einzelfalls zu ermitteln, ob tatsächlich und gegebenenfalls mit welchem Inhalt eine Treuhandvereinbarung vorliegt (BSG, Urteil vom 24.05.2006, B 11a AL 7/05 R und BSG, Urteil vom 13.09.2006, B 11a AL 19/06 R).
  • BSG, 13.09.2006 - B 11a AL 19/06 R

    Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit -

    Auszug aus LSG Bayern, 20.10.2011 - L 7 AS 41/09
    Es ist vielmehr anhand aller Umstände des Einzelfalls zu ermitteln, ob tatsächlich und gegebenenfalls mit welchem Inhalt eine Treuhandvereinbarung vorliegt (BSG, Urteil vom 24.05.2006, B 11a AL 7/05 R und BSG, Urteil vom 13.09.2006, B 11a AL 19/06 R).
  • BSG, 22.12.2011 - B 4 AS 254/11 B
    Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 20. Oktober 2011 - L 7 AS 41/09 - wird als unzulässig verworfen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.06.2012 - L 9 AS 751/11
    Diese Grundsätze, die sich der erkennende Senat zu Eigen macht, sind auch auf die Frage, ob ein verdecktes Treuhandverhältnis im Rahmen der Bedürftigkeitsprüfung als Voraussetzung des Anspruchs auf Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II Berücksichtigung finden muss, zu übertragen (vgl. BSG, Urteil vom 17. Juni 2010 - B 14 AS 46/09 R - siehe auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. Juni 2009 - L 1 AS 31/08 - Bayerisches LSG, Beschluss vom 20. Oktober 2011 - L 7 AS 41/09 - LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26. Juli 2011 - L 13 AS 824/09 -, alle zitiert nach juris) und führen vorliegend dazu, dass der Betrag in Höhe von 15.498,15 Euro zu berücksichtigen ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht